Kategorie: Ankündigung

Erste CM seit Kontaktbeschränkungen und Lockdowns am 09.05.2021

Derzeit gelten noch Beschränkungen bei Zusammenkünften, es galt also abzuwägen zwischen:

• nicht fahren
• fahren, Verstoß gegen Infektionsschutzgesetz
• fahren, offiziell anmelden

Ich habe mich mit einigen mir bekannten, regelmäßig teilnehmenden Menschen besprochen und wir haben gemeinsam entschieden, den „offiziellen“ Weg zu gehen, auch wenn er „dem Geiste“ der CM widersprechen mag.

Im Frühling habe ich mich dann persönlich mit einem Vertreter der Ordnungsverwaltung und dem Einsatzstellenleiter des 4. Polizeireviers getroffen und ganz prinzipiell über CM gesprochen, als auch das zukünftige Prozedere weitestgehend abgesteckt. Dass sowohl Polizei und OV in diesem Gespräch sagten, ihnen wäre CM prinzipiell als auch in Flensburg unbekannt, hat mich erst mal überrascht.

Mitte des Monats habe ich dann die CM für den Monat Mai als Versammlung angemeldet.

Grundlegendes zur Durchführung

Punkte der Ordnungsverwaltung

• je nach aktuellen Corona-Verordnungen muss ein Zusammenkommen von mehreren Personen ggf. als „Versammlung“ angemeldet werden
• ggf. herrscht auch Maskenpflicht während der Fahrt
• das Fahren als CM auf öffentlichen Straßen muss immer als „Versammlung“ angemeldet werden
• bei einer Versammlung muss der Versammlungsort bereits bei der Anmeldung der OV mitgeteilt werden. Im Falle einer Fahrt auf öffentlichen Straßen heißt das, dass die Route im Voraus festgelegt und angemeldet werden muss.
• auf je 10 Teilnehmer muss 1 Ordner vorhanden sein. Ordner haben eine Warnweste zu tragen. Ordner sind den Teilnehmern der Veranstaltung gegenüber weisungsbefugt.
• mehr Aufmerksamkeit verbessert die Chance auf Genehmigung: Poster, Plakate, Transparente, Verteilen von Flyern.

Punkte der Polizei

• von Seiten des Vertreters der Polizei hieß es, dass das Überfahren von roten Ampeln ausschließlich für Fahrzeuge mit eingeschaltetem Blaulicht erlaubt sei, sowie diejenigen Fahrzeuge, die von eben jenen mit Blaulicht begleitet würden. Daraus leitete der Vertreter ab, dass eine CM ohne Polizeibegleitung auch niemals als geschlossener Verband eine Kreuzung derart überfahren darf, wie die CM es deutschlandweit praktiziert.
• für zukünftige CM-Fahrten wurde ein „kurzer Anmeldeweg“ vereinbart, der sich etwas weniger formal gestaltet und vor allem auf die sonst anstehenden persönlichen Vorgespräche verzichtet.

Punkte der CM

• wir streben an, zukünftig wieder ohne Polizeibegleitung zu fahren. Dies wird aber nur mit Duldung der Polizei möglich sein.
• wir streben an, zukünftig wieder ohne vorbestimmte Route zu fahren. Dies wird aber nur mit Duldung von Ordnungsverwaltung und Polizei möglich sein.